Angaben gemäß § 5 TMG:

Verantwortlich:

Stephan Geist

Argentinische Allee 119

14163 Berlin

geist@steonline.de

 

Website erstellt von Monika Immer

Kontakt: mieterinnen.sw.berlin@gmail.com

 

Es handelt sich nicht um eine geschäftsmäßige Website.

Ausschließlich Privatpersonen informieren hier über das Ausüben ihrer Rechte als Mieter_Innen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit ihrem gesamten Rechtssystem und machen dieses öffentlich.

Daher wird die Notwendigkeit der Impressumsangaben nach §5 Telemediengesetz in Abrede gestellt. Denn da heisst es:

"Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.."

 

Das weitere Vorgehen wird im Rahmen der Entstehung der Mieter_innen-Initiative diskutiert.

Sollten Sie anderer Rechtsauffassung sein, teilen Sie mir dies bitte schriftlich mit, bevor Sie rechtliche Schritte unternehmen.


Disclaimer:

Wir machen uns die Inhalte fremder Seiten nicht zu eigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werde ich vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Haftungsausschluss und Änderungsvorbehalt

Die auf dieser Homepage dargestellten Informationen und einzelnen Bestandteile wurden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Dennoch haftet der Betreiber nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und technische Exaktheit der auf dieser Homepage bereitgestellten Informationen. Ebenso wenig haftet der Betreiber für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Dateien aus dieser Homepage durch Computerviren verursacht wurden; wir behalten uns außerdem das Recht vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der Informationen und Bestandteile dieser Homepage vorzunehmen.

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